1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil, bzw. Grundlage jedes Rechtsgeschäftes (mündliche oder schriftliche Verträge/Vereinbarungen, Lieferungen usw.) mit

nachfolgend dp genannt

Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn dp dies schriftlich bestätigt.
Vermittelt dp dem Kunden Webspace (Domains, Subdomain) bei einem Drittanbieter so gelten für das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Drittanbieter die dafür vereinbarten Rechtsbeziehungen.

2. Angebote

dp hält sich bei Hard- und Software eine Woche, ansonsten einen Monat an ein schriftliches Angebot gebunden. Wenn der Kunde zusätzliche, nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen wünscht, ist hierfür jeweils der derzeit aktuelle Preis zu entrichten. Da sich die Produkte ständig weiterentwickeln, können Abweichungen zwischen dem bestellten und dem gelieferten Produkt entstehen. Sofern dies nicht die Verwendbarkeit bzw. Einsetzbarkeit beim Kunden einschränkt, ist dies zulässig.

3. Vertragsabschluß

Zum wirksamen Vertragsabschluß ist eine schriftliche oder fernschriftliche, Auftragsbestätigung durch dp erforderlich. Diese kann durch Rechnungsstellung oder Lieferung ersetzt werden. dp kann (Teil-) Leistungen von weiteren Anbietern erbringen lassen.

4. Zahlungsbedingungen

Unsere Leistungen sind unverzüglich nach Rechnungserhalt, spätestens 14 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Ab einem Rechnungsbetrag von 500 € ist dp berechtigt, 50 % des vereinbarten Entgelts als Kostenvorschuß anzufordern.

Dienstleistung Bereich Internet
Bei Zahlungsverzug ist dp auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrags zu sperren.

Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist dp auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem Diskontsatz zu berechnen.

5. Rechnungen und Preisauszeichnungen

Alle auf unseren Internetseiten angegebenen Preise sind Nettopreise.

6. Lieferungen und Lieferungszeit

Soweit dp Ware versendet oder ausliefert, erfolgt die Lieferung auf Gefahr und Kosten unseres Vertragspartners. Die von dp genannten Lieferangaben, Fristen und Termine sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich was anderes vereinbart wurde.

Hardware / Software
dp besitzt kaum Lagerbestand. Beim Kauf gesteht der Käufer dp eine Lieferfrist von 2 Wochen zu, bevor er vom Vertrag zurücktreten kann. Muß die Ware vom Hersteller direkt bezogen werden, so ist dp berechtigt innerhalb von 4 Wochen zu liefern, ohne Rücktrittsrecht des Käufers, sofern dp bei der Auftragsannahme darauf hingewiesen hat.

7. Datensicherheit / Datenschutz

Der Kunde stellt dp von sämtlichen Rechten Dritter hinsichtlich der uns überlassenen Daten frei. Soweit Daten - egal in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherungskopien her. dp übernimmt keine Haftung für etwaigen Datenverlust.

Angelieferten Daten befinden sich während der Auftragsbearbeitung lokal auf den Arbeitsrechnern von dp und werden sofort nach Beendigung von deren Datenträgern gelöscht, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

Zur Verwaltung von Domains ist dp berechtigt die FTP-Zugangsdaten in der Verwaltungssoftware lokal einzutragen. Bei großen Internetprojekten behält sich dp das Recht vor die erstellten Daten auf externen Datenträgern zu sichern.

8. Haftung allgemein

dp haftet nur für Schäden und Folgeschäden, die von dp grobfahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Für von dp nicht vorhersehbare oder vom Kunden herbeigeführte oder in seinem Verantwortungsbereich begründete Schäden haftet dp nicht.

Für Ausfälle im Internet, z.B. Serverausfälle, kann dp nicht haftbar gemacht werden.

9. Haftung bei Installation / Konfiguration

Vor der Erbringung von Konfigurationsleistungen hat der Kunde alle von ihm bis dahin genutzten und benötigten Programme und insbesondere Dateien in eigener Verantwortung auf Sicherungskopien vor Verlust zu schützen.Es wird keine Garantie oder Gewähr dafür übernommen, daß bestehende Rechnerkonfigurationen beim Kunden aufgrund der Konfiguration und/oder der Installation von Programmen oder Treibern in der vorher vom Kunden eingerichteten Form bestehen bleiben.

10. Internet / Druck: Haftung für Inhalte

Übermittelt der Kunde Webseiten, stellt er dp von jeglicher Haftung für den Inhalt frei. Er sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstößt, ist nicht zulässig. dp übernimmt keine Prüfungspflicht. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß dp den Zugriff auf die Webseite für den Fall sperrt, wenn Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden, oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Sollte der Kunde Inhalte veröffentlichen, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist dp berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch des Dritten nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn veröffentlichte Inhalte gegen in der BRD geltendes Recht verstoßen. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Nachweis für die tatsächliche und rechtliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten, oder dp von allen mit der Veröffentlichung des fraglichen Inhalt verbundenen Schäden freizustellen und hierfür Sicherheit zu leisten. Sobald der Nachweis erbracht ist oder die Freistellungserklärung schriftlich vorliegt und die Sicherheit erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet. dp behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Verwarnung zu sperren, falls der Kunde Programme auf seinem Angebot laufen läßt, die aus technischen Gründen das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können.

11. Internet: Darstellung / Suchmaschinen

Der Betrachter hat verschiedene Browser mit verschiedenen Einstellungsmöglichkeiten zur Verfügung. dp übernimmt daher keine Garantie oder Gewähr dafür, daß die Dokumente mit allen Browsern völlig identisch dargestellt werden. Einträge in Suchmaschinen werden nach Absprache mit dem Kunden ausgeführt. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung übernommen werden.

12. Eigentumsvorbehalt

Hardware, Software und erstellte Arbeiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum

erstellte Arbeiten
Alle von dp erstellten HTML-Seiten, CGI-Scripts, JAVA-Scripts, JAVA-Apletts, Animationen, Grafiken, Satz- und Bildarbeiten werden dem Kunden zunächst zur Nutzung überlassen und bleiben Eigentum von dp. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Arbeiten von dp zu verändern oder auf einen Fremdrechner zu übertragen. Erst nach vollständiger Bezahlung des vereinbarten Preises gehen die Rechte an den in Auftrag gegebenen Arbeiten auf den Kunden über.

Im Rahmen eines Auftrages erstellte Dateien, die nicht zur Auftragsbeschreibung gehören, bleiben Eigentum von dp, sofern keine Rechte verletzt werden.
Sobald dp kreativ arbeitet erwirbt sich dp ein Nutzungsrecht an den erstellten Dateien.

13. Gewährleistung

Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich uns gegenüber zu rügen. Andernfalls können insoweit keine Gewährleistungen mehr geltend gemacht werden. Wir leisten Gewähr, indem wir nach unserem Ermessen ganz oder teilweise nachbessern bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornehmen. Werden Arbeiten, Eingriffe und/oder Reparaturen ohne unser schriftliches Einverständnis seitens des Vertragspartners oder eines Dritten vorgenommen, so erlischt unsere Gewährleistungspflicht.

14. Sonstiges

Bei Unwirksamkeit einer Klausel bleiben alle anderen bestehen. Die unwirksame Klausel wird durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.